Gespräch in der Kreisverwaltung Neuwied, 11 Juli 2011 PDF Drucken E-Mail

Am 11. Juli 2011 empfing die zuständige Verfahrens Leiterin in der unteren Immissionsschutzbehörde der Kreisverwaltung Neuwied Ina Heidelbach um 10.00 Uhr die Bürgermeister Wilfried Oettgen, Roßbach, Helmut Kempf, Mündersbach, Raimund Schneider, Freirachdorf, Kreisgruppe Westerwald, die Sprecherin der BI Ilse Bracher und das Vorstandsmitglied der BI Torsten Schumacher zu einem Gespräch im Gebäude der Kreisverwaltung Neuwied.

Bei dem Treffen stand die eindringliche Bitte der Interessensvertreter im Vordergrund, den geplanten Termin der Erörterung zu verschieben. Da der Termin am 20 Juli um 10.00 Uhr im Schulzentrum Dierdorf, in der Mitte der Sommerferien in Rheinland-Pfalz, weder familien- noch arbeitnehmerfreundlich ist, werden viele der betroffenen Bürgerinnen und Bürger diesen für sie doch sehr wichtigen Termin nicht wahrnehmen können. Außerdem würden die demokratischen Beteiligungsrechte der Bürgerinnen und Bürger damit erheblich beeinträchtigt.

Frau Heidelbach zeigte großes Verständnis für dieses Problem und sagte zu, den Konflikt im Kreisvorstand in diesem Sinne zu thematisieren. Bürgermeister Oettgen bot an, für einen möglichen neuen Termin die Sporthalle in Roßbach zur Verfügung zu stellen. Anschließend informierte Frau Heidelbach die Interessenvertreter zu dem geplanten Ablauf des EÖT. Sie legte dazu einen „Katalog der Einwendungen“ vor, alphabetisch geordnet von A, für „Schallimmissionen (inkl. Infraschall)“ über H, für „Beeinträchtigung Gesundheit“ bis Z, für „Allgemein“.

Auch in allen weiteren Punkten hinsichtlich des Ablaufs des EÖT, die sich an den gesetzlichen Erfordernissen und der „guten fachlichen Praxis“ orientieren, wie z. B. Lautsprecherverstärkungsanlage, Handmikrofone, Abstimmung der Tagesordnung, zeitliche Bedürfnisse von Arbeitnehmern nach 17.00 Uhr, Kinderbetreuung, Anfertigung eines Wortprotokolls einschließlich aller Unterlagen und Einstellung ins Internet, konnte zwischen den Interessenvertretern, dem Naturschutzbund und der Verwaltung Übereinstimmung erzielt werden in einer konstruktiven Atmosphäre gegenseitiger Wertschätzung.

gez. Ilse Bracher

 
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